In Lateinamerika etabliert sich gerichtliche Streitschlichtung

Nachdem der Internationale Gerichtshof in Den Haag vor etwa einem Monat den Streit um die Seegrenze zwischen Peru und Chile erfolgreich geschlichtet hat, macht das Beispiel auch in anderen Grenzkonflikten Lateinamerikas Schule.
Am vergangenen Dienstag, 25. Februar, reichte der costaricanische Botschafter in Holland, Jorge Urbina Ortega, einen entsprechenden Antrag in Den Haag ein, die maritime Grenze zwischen Nicaragua und Costa Rica festzulegen. Aus Sicht Costa Ricas ist diese bisher in Verträgen noch nicht endgültig definiert worden.

Strittig ist eine insgesamt 35.000 Quadratkilometer große Fläche im karibischen Meer in der sich wichtige Erdöllagerstätten befinden. Da es in mehreren bilateralen Verhandlungsrunden keine fruchtbaren Ergebnisse gab, hätte sich Costa Rica gezwungen gesehen, den rechtlichen Weg über das internationale Gericht in Den Haag zu gehen, gab Präsidentin Laura Chinchilla in einer Fernsehansprache bekannt.

Indes stehen zwischen Nicaragua und Costa Rica noch weitere Streitigkeiten aus, darunter auch der Disput um die ländliche Grenzregion San Juan in der Managua seinem südlichen Nachbarn Umweltverschmutzung eines Flusses vorwirft. Der Fall wird derzeit ebenfalls vom Internationalen Gerichtshof untersucht. Auf die regionale Tagesordnung ist der Fall auch deswegen wieder gekommen, weil Nicaragua in den letzten Wochen in der umstrittenen Grenzregion im Karibischen Meer Konzessionen an internationale Ölfirmen vergeben hatte.

Derweil scheint die rechtliche Streitlösung bei Grenzkonflikten über den Weg nach Den Haag in Lateinamerika zu etablieren. Das Gericht genießt in der Subregion hohe Autorität und entwickelt sich immer mehr zur Referenzinstanz bei territorialen Disputen.
(c) Olivier Vogel

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